Impressum & Informationen zum Verkäufer / Unternehmer
wissmann raumobjekte Geschäftsführung: Dipl.-Ing. Holger Wissmann Rurstr. 6 41564 Kaarst Tel +49 (0) 2131 / 40 28 28 - 1 Fax +49 (0) 21 31 / 40 28 28 - 4 wissmann-raumobjekte.de Email: [email protected] Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 23 48 83 731
- Als Verkäufer verpflichten wir uns, dass wir nur Produkte oder Dienstleistungen anbieten, die den geltenden Vorschriften des Unionsrechts entsprechen.
- §1 Allgemeines – Geltungsbereich Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. §2 Vertragsschluss Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe, Struktur und / oder Gewicht bleiben vorbehalten. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Käufer verbindlich die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Unsere Verkaufsangestellten, Reisenden oder Vertreter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst dem vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt. §3 Aufträge auf Abruf Werden Aufträge auf Abruf innerhalb von sechs Wochen nach Ablauf der Abrufsfrist abgerufen, so sind wir berechtigt, nach unserem Ermessen entweder auf sofortige Abnahme zu bestehen oder vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt für Abrufaufträge ohne besonders vereinbarte Abrufsfrist, wenn seit Auftragsbestätigung vier Monate ohne Abruf verstrichen sind. §4 Liefer- und Leistungszeit, Frachtspesen Falls der Kunde eine besondere Verpackung oder eine besondere Versandart wünscht, werden die zusätzlich auftretenden Mehrkosten gesondert in Rechnung gestellt. - Versandkosten an Endkunden innerhalb Deutschlands sind frei (außer Inseln). Versandkosten an Unternehmer werden gesondert vereinbart Wird beim Vertragsabschluss auf Verlangen des Kunden ein Bruch- oder sonstige Transportschädenversicherung abgeschlossen, so sind die insoweit entstehenden Kosten vom Kunden zu tragen. Ereignisse höherer Gewalt sowie Umstände, die wir nicht zu vertreten haben und welche die termingerechte Ausführung übernommener Aufträge unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung usw., auch wenn sie bei unserem Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten – berechtigen uns, unter Ausschluss von Schadensansprüchen des Bestellers vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, oder die Lieferung um die Dauer der Verhinderung hinauszuschieben. §5 Eigentumsvorbehalt Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zu vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Zahlung pfleglich zu behandeln. Bis zur vollständigen Zahlung ist der Kunde verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigung oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug und bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3 und 4 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Wir können verlangen, dass der Unternehmer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch die Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist. §6 Vergütung Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Sämtliche Preise sind Nettopreise zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Ist der Käufer Verbraucher, so ist der Rechnungsbetrag brutto, inkl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer aufgezeigt. Dem Kunden entstehen bei der Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Kaufpreis in Bar, per Nachnahme oder Rechnung leisten. Nachnahmegebühren gehen zu Lasten des Kunden. Der gewerbliche Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen, nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. – Ist der Kunde Verbraucher so gilt Bezahlung per Vorkasse. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Befindet sich der Kunde in Verzug, so berechnen wir für jede Mahnung eine Gebühr in Höhe von Euro 10,-. Wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere bei ihm gepfändet wird, Scheck- oder Wechselprotest stattfindet, Zahlung, Stockung oder Zahlungseinstellung eintritt, oder ein ihn betreffendes Insolvenzverfahren beantragt wird, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir Wechsel oder Schecks angenommen haben. Wir sind in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Der Kunde hat ein Recht auf Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. §7 Gefahrenübergang Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe und beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist. §8 Gewährleistung und Widerruf 1. Ist der Käufer Verbraucher, besteht ein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen. Die Ware muss für die Rücksendung transportsicher verpackt sein. – Mögliche Transportschäden durch unzureichende Verpackung werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Natürlich gewachsenes Holz ist kein synthetischer Werkstoff. Jeder Stamm fällt in Farbe und Struktur anders aus, was zu möglichen Abweichungen führen kann. Naturbedingte Unterschiede sind deshalb kein Reklamationsgrund. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteil für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziffer 4 dieser Bestimmung). Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemässen Montage entgegensteht. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht, Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt. §9 Haftungsbeschränkungen Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmen haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Die Höhe der Haftungssumme darf dabei den Warenwert nicht übersteigen. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. §10 Herausgabe der Ware, Insolvenz Erfüllt der Kunde seine Verbindlichkeiten gegenüber uns nicht, so können wir ohne Fristsetzung die Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware verlangen, unbeschadet des uns zustehenden Anspruches auf Erfüllung des Vertrages. Bei der Herausgabe der Ware ist der Kunde zur spesen- und frachtfreien Rücksendung verpflichtet. Der Ersatz eines etwaigen Minderwertes bleibt der Parteivereinbarung vorbehalten. Bei Insolvenzverfahren bezieht sich der Eigentumsvorbehalt auf alle zur Masse gehörenden, von uns gelieferten, auch bereits vom Kunden bezahlten Waren, bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen. Stellt der Kunde seine Zahlungen ein, bevor er unsere, die von uns gelieferten Waren bezahlt hat, so hat dieser nach §§ 47, 48 InsO das Recht, diese Waren auszusondern. §11 Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmung des UN-Kaufrechts finden keine Anwendungen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
- Verantwortliche Stelle Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist: wissmann raumobjekte Geschäftsführung: Dipl.-Ing. Holger Wissmann Rurstr. 6 41564 Kaarst Tel +49 (0) 2131 / 40 28 28 – 1 Fax +49 (0) 21 31 / 40 28 28 – 4 1. ERHEBUNG, NUTZUNG UND VERARBEITUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN Über alle Zugriffe auf die Websites von wissmann raumobjekte sowie jeden Abruf von auf diesen Websites hinterlegten Dateien kann ein Protokoll angelegt werden. Dabei können folgende Daten gespeichert werden: Datum und Uhrzeit eines Zugriffs oder eines Dateiabrufs, übertragene Datenmenge, der dabei verwendete Webbrowser, die anfragende Domain sowie die Bestätigung eines erfolgreichen Abrufs. Diese Protokollierung dieser Daten dient ausschließlich internen statistischen und systemrelevanten Zwecken. Andere personenbezogene Daten werden nur erfasst und gespeichert, sofern Sie diese bei Anmeldung eines Kundenkontos, der Mitgliedschaft in einer Interessentengruppe oder bei Aufgabe einer Bestellung freiwillig und unter Zustimmung zu dieser Datenschutzerklärung angeben. Nach Ende eines Nutzungsvertrages werden Ihre Daten jedoch gelöscht, soweit gesetzliche Aufbewahrungsfristen nicht mehr gewahrt werden müssen. Nach Ablauf derartiger Fristen erfolgt umgehend die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Inhaltsdaten (z.B. Daten, die über ein Kontaktformular übermittelt wurden) werden für einen Zeitraum von 4 Wochen gespeichert und danach automatisch gelöscht. Sollten Inhaltsdaten als Geschäftsbrief einzuordnen sein, gelten die handelsrechtlichen Aufbewahrungspflichten. 2. VERWENDUNG UND WEITERGABE VON PERSONENBEZOGENEN DATEN wissmann raumobjekte verwendet die von Ihnen angegebenen Daten nur zur Abwicklung der Nutzungsverträge über die Leistungen von wissmann raumobjekte, für die technische Administration und gegebenenfalls für die Beantwortung Ihrer Serviceanfragen. An Dritte gibt wissmann raumobjekte Ihre personenbezogenen Daten nur dann weiter, soweit dies zur Abwicklung von Kaufverträgen, notwendig ist (z. B. Logistikdienstleister). Sofern jedoch wissmann raumobjekte im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens von Strafverfolgungsbehörden, anderen Behörden oder Dritten um Auskunft ersucht wird, werden ggf. die von wissmann raumobjekte gespeicherten personenbezogenen Daten gegenüber diesen offengelegt. Dies gilt entsprechend, soweit der Verdacht einer Straftat oder einer anderen rechtswidrigen Handlung besteht und daraus eine Haftung von wissmann raumobjekte, Ihnen selbst oder Dritten resultieren könnte. Darüber hinaus erfolgt eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten durch wissmann raumobjekte an Dritte nur, wenn Sie zuvor eine entsprechende Einwilligung erklärt haben. 3. SONSTIGE NUTZUNG PERSONENBEZOGENER DATEN wissmann raumobjekte vermietet oder verkauft Ihre personenbezogenen Daten nicht. wissmann raumobjekte verwendet Ihre Daten nicht zu Werbezwecken, insbesondere nicht, um Ihnen an Sie gerichtete Werbung zu übermitteln. Sofern wissmann raumobjekte derartige Nutzungen Ihrer personenbezogenen Daten dennoch beabsichtigen sollte, wird wissmann raumobjekte Sie vorher gemäß den geltenden gesetzlichen Vorschriften zur Erklärung eines entsprechenden Einverständnisses auffordern. 4. AUSKUNFTSRECHT, BERICHTIGUNG, SPERRUNG UND LÖSCHUNG Sie sind jederzeit berechtigt, Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten, welche von wissmann rqumobjekte gespeichert wurden, sowie deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen. Entsprechende Anfragen richten Sie bitte schriftlich an: wissmann raumobjekte Geschäftsführung: Dipl.-Ing. Holger Wissmann Rurstr. 6 41564 Kaarst Es entstehen Ihnen dadurch keine Kosten, welche die Übermittlungskosten der Nachricht zum jeweiligen Basistarif übersteigen. 5. ALLGEMEINER SICHERHEITSHINWEIS wissmann raumobjekte ist stets bestrebt, den Zugriff Dritter auf Ihre personenbezogenen Daten durch Nutzung aller organisatorischen und technischen Möglichkeiten zu verhindern und so den bestmöglichen Schutz Ihrer Daten sicherzustellen. wissmann raumobjekte weist jedoch darauf hin, dass trotz bestmöglicher Sicherheitsvorkehrungen, insbesondere bei Kommunikation per E-Mail, unberechtigte Zugriffe Dritter auf Ihre Daten nicht vollständig sichergestellt werden kann. Sofern Sie sehr sensible persönliche Daten übermitteln wollen, steht es Ihnen frei, dies auf dem Postweg vorzunehmen. 6. ÄNDERUNGEN DIESER DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN Sofern es aufgrund möglicher Gesetzesänderungen notwendig ist, wird wissmann raumobjekte diese Bestimmungen über den Schutz Ihrer persönlichen Daten entsprechend aktualisieren. In diesem Fall wird auf den Websites von wissmann raumobjekte auf eine solche Änderung deutlich und gut sichtbar hingewiesen werden. Mit Nutzung der Websites von wissmann raumobjekte erklären Sie Ihr Einverständnis zu dieser Datenschutzerklärung.